Koalitions-Verhandlungen beginnen: Um diese sechs Streitpunkte geht es

Die CDU und CSU haben am Donnerstag abgelehnt, eine Regierung mit der SPD zu bilden. Doch wie lange wird es denn noch dauern, bis ein neuer Bundeskanzler zu sehen ist?

In Berlin wird die SPD mit der Grünen zusammengelegt, was hoffentlich einige der kürzlichen Herausforderungen bei der Vermittlung des nächsten Kabinetts langfährt. Oder könnte die Koalition ohne ihre zwei Grosse durchaus auch schon vorab zum Einsatz kommen?

In dieser Redaktion stellen wir einige der wichtigsten Fragen und Themen dar, die für die Zukunft Deutschlands und Europa ausgeprägt werden:

• Wer wird Bundeskanzler?
• Was ist eine plausible Koalition?
• Welche Herausforderungen stellen die neuen Bundesländer für die Zukunft der CDU/CSU und SPD dar?

Also lesen sie das folgende Bild zu erhalten und schauen Sie sich alle drei Themen auf:

Bild: Tobias Schwarz/AP-Images/dpa

1. Wer wird Bundeskanzler?

Die Antwort auf diese Frage hängt von der Art der kommenden Koalition ab. Wenn sich die SPD und Grünen auf die Macht kommen, wäre es wohl Olaf Scholz, der zwischenzeitlich als Kanzler vorbeigeht. Wenn es eine Vereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD gibt, würde Armin Laschet vorerst Bundeskanzler sein – und den Positionen von Kohl und Merkel weitergeben.

In jedem Fall werden auf diesen Posten die ganze Welt mitverfolgen, weil diese beiden Fraktionen die wichtigsten sind. CDU/CSU und SPD haben sich schon öfter für Kanzlerin oder Kanzler verpflichtet, um eine starkere Machtbalancen zu vermeiden. In Berlin wird also gehofft, dass auch dieses Mal die Sprechrolle aufgegeben wird.

2. Was ist eine plausible Koalition?

Auf der anderen Seite müssen sich die Parteien aus der Aufregung über die vergangenen Monate erholen, den Wohlfühlfaktor zu erreichen, um ein funktionierendes Regierungszusammenhang zu schaffen. In Berlin wurde klar, dass sich die SPD und Grünen auf die Macht kommen wollen, was eineinhalb Wochen vorher auch angekündigt worden war.

CDU-Chef Armin Laschet hat offenbar angefangen, sich auf die Macht zu konzentrieren, doch ist dieser Weg auch nicht ohne Schicksal. Die CSU-Leiter Markus Söder hat es einem “erheblichen Vertrauen zu schenken”, dass die CDU/CSU und SPD endlich einen Kanzlerwahlskandal überwinden würden.

In jedem Fall wird die Koalition der Zukunft Deutschlands wichtigster Koalitionselement und wir werden sie inzwischen als “Ampelkoalition” bezeichnen.

3. Welche Herausforderungen stellen die neuen Bundesländer für die Zukunft der CDU/CSU und SPD dar?

Die Gesetze, die im Hinblick auf ein erfolgreiches Abgeordnetenhaus und Regierungswahlgescheft aufgestellt werden, wollen in den neuen Bundesländern geeignete Maßnahmen zur Unterstützung für Integration angebracht werden. Diese sollten auch in der Zukunft auf die Menge und Qualität der Angebote für Integration, Bildung, Wohnungsaustattung, Arbeitsangebote und dem Aufbau der Sozialversicherung beruhen.

CDU-Chef Armin Laschet fordern eine starkere Durchsetzung der Werte der deutschen Republik, um die neuen Bundesländer in die Bundesverfassung zu integrieren. Das könnte zu Konflikten mit der SPD und Grünen kommen, da die beiden anderen Parteien eine starkere Fokussierung auf die Anerkennung der lokalen Identität und -pride begeistern.